Nutzungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen
(1) Outlet Citys stellt im Internet unter der Adresse www.outlet-citys.com eine Kommunikationsplattform zur Verfügung. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer.
(2) Outlet Citys behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.
(3) Die Nutzung der Outlet Citys Kommunikationsplattform erfordert eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail Adresse, seinen Nutzernamen sowie sein Passwort anzugeben.
(4) Die Teilnahme ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
§ 2 Rechtmäßige Nutzung der Outlet Citys Kommunikationsplattform
(1) Die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung der Kommunikationsplattform führen könnte.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der Plattform gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Dazu gehören unter anderem die Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische, gewaltverherrlichende oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.
(3) Dem Nutzer obliegt die Verpflichtung keine rechtswidrigen Inhalte auf den Internetseiten von Outlet Citys zu veröffentlichen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken sowie Persönlichkeitsrechte Dritter sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer stellt Outlet Citys von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergebne, frei.
(4) Zahlungsmodalitäten
(4.1) Standard Account: Die Registrierung und der Eintrag einer Anbieter-Informationsseite, einer sogenannten "Web-Visitenkarte" ist kostenlos und zeitlich unbegrenzt.
(4.2) Premium Account (optional): Das zusätzliche Einstellen von Artikeln unterhalb der Webvisitenkarte ist kostenpflichtig und wird mit 79,80 Euro jährlich zu Beginn des Vertrages berrechnet. Der Nutzer erhält die Rechnung per Email. Der Vertrag für den Premium Account endet automatisch nach Ablauf von 12 Monaten. Die Web-Vistenkarte des Nutzers bleibt darüber hinaus bestehen und kann vom Nutzer selber gelöscht werden. Für eine Verlängerung des Premium Account-Vertrags inklusive der eingestellten Artikel ist eine ausdrückliche schriftliche Aufforderung durch den Nutzer bis 8 Tage vor Vertragsablauf erforderlich.
§ 3 Rechte und Pflichten von Outlet Citys
(1) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Nutzung der Outlet Citys Kommunikationsplattform. Outlet Citys bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit kann Outlet Citys jedoch nicht einstehen. Die Plattform kann auch wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.
(2) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat Outlet Citys das Recht, den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung, auch für die Zukunft, auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu löschen.
(3) Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung bei Outlet Citys angegebenen personenbezogenen Daten werden von uns vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung der Outlet Citys Kommunikationsplattform einverstanden.
§ 4 Abschließende Bestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
